Lëvizja Vetëvendosje! (Bewegung für Selbstbestimmung) gilt nach der vorgezogene Parlamentswahlen Kosovas am 11.06.2017 als stärkste politischer Kraft des Landes. Sie setzt sich u.a. für Demokratisierung und für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes, für Rechtsstaatlichkeit, für soziale Gerechtigkeit & Gleichberechtigung sowie für gesellschaftliche Inklusion allen, ein.
Überblick über die Bewegung für SELBSTBESTIMMUNG!
Lëvizja VETËVENDOSJE! (Bewegung für SELBSTBESTIMMUNG!) ist eine politische Bewegung, die im Jahr 2005 gegründet wurde. Der Ursprung der Bewegung liegt in den vielen Aktivitäten und Aktionen des KAN (Kosova Action Network), das sich damals für die Schaffung aktiver Bürger in Kosova und die Förderung universeller Werte im Bereich der Menschenrechte und Freiheiten, Gleichheit und sozialer Gerechtigkeit engagierte. Am 12. Juni 2005 wurde der Slogan “KEINE VERHANDLUNGEN – SELBSTBESTIMMUNG” an die Wänden rund um das Hauptquartier der UN-Mission in Kosova (UNMIK) geschrieben und damit die endgültige Transformation des KAN in Lëvizja VETEVENDOSJE! markiert. Im gleichen Monat hat die Bewegung die erste Ausgabe ihrer Zeitung „VETËVENDOSJE“ mit landesweiter Verbreitung veröffentlicht. Im selben Jahr wuchs die Bewegung für SELBSTBESTIMMUNG! durch eine Basiskampagne, die durch ihre Mitgliedsbeiträge finanziert wurde. Niederlassungen wurden in den größten Städten Kosovas etabliert. Die Hauptaktivitäten von 2005-2009 waren unter anderem direkte politische Aktionen in städtischen und ländlichen Gebieten, Runde Tische, Sensibilisierungskampagnen, Proteste und Demonstrationen, die auf einen gemeinsamen Kampf für das Volk Kosovas sowie für Unabhängigkeit, territoriale Integrität und Souveränität des Landes abzielten. Die Bewegung für SELBSTBESTIMMUNG! hat sich aktiv gegen die UN Resolution 1244 des Sicherheitsrats gestellt, die Kosova trotz der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs zugunsten der Unabhängigkeit Kosovas bis heute als ein als Teil von Serbien ansieht.
Weg von der Strasse in der Institutionen
Im Jahr 2010 nahm Lëvizja VETËVENDOSJE! zum ersten Mal an allgemeinen Wahlen teil und wurde mit 12,66% der Stimmen die drittgrößte politische Kraft in Kosova, wobei der Wahlprozess laut EU-Wahlbeobachtungsorganisationen von Industrie-Wahlfälschung und Manipulation durch die regierenden Parteien geprägt war. Von hier an entwickelte sich die Bewegung zur aktivsten Opposition innerhalb und außerhalb des Parlaments. Seit dem Einzug in das Parlament haben sich die Ziele der Bewegung nicht verändert, da die Unabhängigkeitserklärung von 2008 weder zu Souveränität noch zu territorialer Integrität von Kosova führte. Über 20% des Landes stehen nach wie vor unter der Kontrolle der parallelen bewaffneten kriminellen Strukturen, die direkt vom serbischen Staat finanziert und unterstützt werden. Währenddessen haben staatliche Institutionen Kosovas keine Kontrolle über die nördliche Grenze zu Serbien und entscheiden nur in sehr geringem Maße über die wirtschaftliche Entwicklung des Landes, in dem die Arbeitslosigkeit bei 45% liegt.
Das Hauptprinzip der Bewegung für SELBSTBESTIMMUNG! ist das Prinzip des Selbstbestimmungsrechtes
Dieses basiert auf der Überzeugung, dass Freiheit wenig bedeutet, wenn die Menschen keine Wahl in Bezug auf ihre gemeinsame Zukunft haben. Wir glauben, dass in einer Demokratie politische Rechte und Menschenrechte Hand in Hand mit wirtschaftlichen Rechten gehen sollten. Daher betonen wir in unserem politischen Programm eine Mitte-Links-Politik, die auf wirtschaftliche Entwicklung und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit durch eine Produktionswirtschaft sowie auf Investitionen in Bildung und Ausbildung und eine gerechte Einkommensverteilung durch progressive Besteuerung abzielt. Wir glauben, dass der Staat in Kosova eine wichtige Rolle bei der Förderung der Entwicklung der wichtigsten strategischen Wirtschaftssektoren spielen und zugleich seiner Verpflichtung nachkommen sollte, den sozialen Wohlstand von Bürgerinnen und Bürgern der Republik zu sichern. Wir sehen die Zukunft unseres Landes fest eingebettet in und verbunden mit einem demokratischen und sozialen Europa. Aus diesem Grund unterstützen wir die Mitgliedschaft Kosovas in der Europäischen Union.
Die Regierungsalternative der Bewegung
Die Ziele der Bewegung wurden 2010 um die 100 Punkte des „Politischen Programms“ erweitert. Sie wurden in der „Regierungsalternative“-Dokument weiterentwickelt und definiert, die im Januar 2013 durch die Generalversammlung der Bewegung gewählt wurde. Weiterhin wurden die wichtigsten Aktivitäten der Bewegung durch die Aktivität innerhalb des Parlaments und anderer staatlicher Einrichtungen erweitert.
Im November 2013 nahm die Bewegung für SELBSTBESTIMMUNG! zum ersten Mal bei den Kommunalwahlen in Kosova teil und gewann die Wahl des Bürgermeisters der Hauptstadt Prishtina. Gleichzeitig gewann sie einige Sitze in den lokalen Versammlungen der meisten Gemeinden des Landes.
Neue Epohe für Kosova
Seit den Parlamentswahlen im Jahr 2014 hat sich die Bewegung für SELBSTBESTIMMUNG! zur grössten formalen Opposition gegen die derzeitige Rechtsregierung entwickelt. Sie stellt 16 Abgeordneten im Parlament, in dem albanische Politiker mit insgesamt 100 Sitzplätzen vertreten sind. Mit ihrer Arbeit auf zentraler und lokaler Ebene ist die Bewegung für SIEG FÜR DEN LINKEN BEWEGUNG SÜDOSTEUROPAS – VETËVENDOSJESELBSTBESTIMMUNG! die einzige linke Alternative zu fünfzehn Jahren rechter Regierungen und Richtlinien geworden, die Kosova weiter in die Verarmung geführt haben. Im Juni 2017 feiert die Bewegung für SELBSTBESTIMMUNG! ihren 12. Jahrestag. Er markiert den Beginn eines neuen Jahrzehnts, in dem man sie stärker, selbstbewusster und besser vorbereitet als je zuvor bei der Erreichung ihrer politischen Hauptziele für die Bürgerinnen und Bürger von Kosova vorfinden wird.
